Rechtsprechung
| BPatG, 15.01.2008 - 14 W (pat) 23/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 15.01.2008 - 14 W (pat) 23/05
Die auf den Patentanspruch 1 nach Haupt- und Hilfsantrag rückbezogenen Ansprüche 2 bis 4 teilen das Schicksal des Anspruchs 1 (BGH "Elektrisches Speicherheizgerät" GRUR 1997, 120).